2021-05-11

Kurz&Knackig - Gemeindevertretungssitzung am 11.05.2021

Hier die kurze Zusammenfassung Sitzung der Schöneicher Gemeindevertretung vom 11.05.2021:

BV 302/2021 Chillzonen für Jugendliche
Voller Erfolg. Die Gemeindevertretung beschloss einstimmig, dass für Jugendliche mindestens zwei geeignete Orte ermittelt werden sollen, wo Chillzonen eingerichtet werden sollen. Hier sollen Sie auch Abends laut und ungestört sein können. Bisher fehlte sowas im Ort und führte zu Frust. Der Antrag wurde durch Schön und die CDU initiiert.

BV 270/2021 Grünflächenpatenschaften
Wenn sie vor ihrer Haustür künftig das Straßenbegleitgrün verschönern wollen, haben sie nun die legale Möglichkeit dazu. Auf Antrag der Fraktion BBS/FDP/Schön (mit Änderungsanträgen von SPD/Grüne/Linke) kann man demnächst Patenschaften über Grünflächen im Straßenbegleitraum eingehen und diese nach herzenslust bepflanzen. In Berlin kennt man das als “Gurillia-Gardening”. In Schöneiche wird das demnächst “Patenschaftsvertrag gemäß der Anlage zur Pflege des Straßenbegleitgrüns” heißen. ;-)

BV 275/2021 Stellplatzsatzung
Die Stellplatzsatzung gibt vor, wie viele Parkplätze für Autos und Fahrräder geschaffen werden müssen, wenn Gebäude in Schöneiche errichtet werden. Die Schöneicher Liste hatte zusammen mit den Linken und den Grünen versucht, die Satzung so zu ändern, dass weniger Parkplätze geschaffen werden müssen, um die Bodenversigelung zu minimieren. Zudem gehen wir davon aus, dass in den nächsten Jahren, der verstärkte Umstieg weg vom Auto, hin zum ÖPNV gelingt. Leider ohne Erfolg. Unser Antrag wurde u.a. von SPD und CDU abgelehnt.

BV 282/2021 Umweltverträgliche Beschaffung
Die Gemeinde Schöneiche gibt jedes Jahr Millionen Euro für Dienstleistungen, Bauleistungen und Sonstiges aus. Damit kann Schöneiche durch “Beschaffungsvorgaben an Unternehmen” auch umweltfreundliches Verhalten der Wirtschaft steuern. Die Gemeindevertretung hat einen Antrag beschlossen, dass die Verwaltung eine Selbstverpflichtungserklärung für potentielle Auftragnehmer der Gemeinde entwickeln soll, in denen sich Unternehmen verpflichten hohe Umwelt-, Klima- und Sozialstandards einzuhalten. Die Schöneicher Liste stimmt dem Ziel grundsätzlich zu, sieht aber hierin auch einen hohen Arbeitsaufwand für unsere Gemeindeverwaltung.

BV 286/2021 Schlosspark erhält bessere Wege
Gut für alle, die öfter im Schlosspark eine Runde drehen. Die Gemeindevertretung hat beschlossen, die Hauptwege (d.h. von der Dorfaue zur Schlosskirche sowie zwischen Mahnmal für die vertriebenen jüdischen Mitbürger/innen und der Schöneicher Straße) ordentlich herzustellen. Hierzu erarbeitet nun die Verwaltung einen Ausführungsvorschlag. Auch die Wegeanbindung zwischen Dorfaue und Schlosspark soll verbessert werden.

BV 287/2021 Kennen Sie schon den “Eichkaterweg”?
Nein, können Sie auch nicht! Der neue Weg entsteht gerade zwischen der Wohnsiedlung des Beamtenwohnvereins im Stegeweg und der Dorfaue. Dieser Weg soll künftig den recht sympathischen Namen erhalten.

BV 308/2021 Trauerhalle wird standsicher gemacht
Die Trauerhalle in der Friedensaue muss dringend ertüchtigt werden, da der Boden nicht mehr ausreichend standsicher ist. Leider kostet das mehr, als ursprünglich im Haushalt vorgesehen. Daher bewilligte die Gemeindevertretung überplanmäßig 49.500 EUR für die Maßnahme.

Neubesetzung der Fachausschüsse und Hauptauschuss
Durch Weggang eines Gemeindevertreters, änderten sich die Fraktionsstärken in der Gemeindevertretung. Im Ergebnis mussten die Fachausschüsse und der Hauptausschuss neu besetzt werden. Für die Schöneicher Liste ändert sich nur wenig. Dirk Meier ist weiterhin im Ortsplanungsausschuss und im Bildungs- und Sozialausschuss. Ich bleibe im Klima-, Umwelt- und Verkehrsausschuss sowie im Wirtschafts- und Finanzausschuss. Einzig den Vorsitz des Wirtschafts- und Finanzausschuss musste ich an die SPD abgeben. Damit kann ich aber gut leben :-)

Falls Sie noch Fragen zu den aktuellen Beschlüssen haben sollten, kontaktieren Sie uns gerne.

Herzliche Grüße
Martin Berlin