2023-06-11

Unser erfolgreiches Ringen für die 3. Grundschule

2022 bildete sich unter Vermittlung der Schöneicher Liste eine Koalition von Gemeindevertreter/innen aus CDU/FDP und UBS aber auch Herrn Felix Hahn, die gemeinsam für die Errichtung einer dritten Grundschule am Standort Krummenseestraße/Friedrich-Ebert-Str. kämpft. Hierbei gelang es uns seit November 2022 stets mit einer denkbar knappen aber stabilen Mehrheit das Vorhaben voranzutreiben. Uns das entgegen dem Widerstand des Bürgermeisters und der SPD, LINKEN und GRÜNEN.

Von besonderer Bedeutung war dabei der Grundsatzbeschluss vom November 2022. Die Schöneicher Liste hatte im Vorfeld und auf eigene Faust einen Fachaustausch mit den Berliner Forsten organisiert, um herauszufinden, ob die benötigte Fläche an der Krummenseestraße für eine dritte Grundschule durch die Berliner Forsten bereitgestellt werden könnte. Bis dahin hatte der Bürgermeister immer auf die Aussichtslosigkeit einer Flächenbereitstellung durch die Forsten verwiesen.

In der Novembersitzung der Gemeindevertretung gab es dann die Überraschung, als die Schöneicher Liste zusammen mit der CDU, UBS und der FDP bekannt gaben, dass die Berliner Forsten bereit wären, unter bestimmten Bedingungen einen Grundstückstausch vorzunehmen. Damit brach die Argumentationslinie des Bürgermeisters zusammen und mit einer knappen Mehrheit von 12 Ja zu 10 Nein wurde der Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer dritten Grundschule gefasst.

Die Beschlussvorlage und die Wortbeiträge zum Grundsatzbeschluss finden Sie hier (Link zur Niederschrift der Sitzung vom 08.11.2023, siehe Seite 6).

Für die Grundschule stimmten:

Herr Berlin (Schöneicher Liste)
Frau Griesche (CDU)
Herr Hahn (GRÜNE)
Frau Jahn (UBS)
Herr Dirk Meier (Schöneicher Liste)
Frau Meyer (BBS)
Herr Peter Meyer (BBS)
Herr Pohle (FDP)
Herr Röll (CDU)
Frau Schröder (UBS)
Frau Winkmann (CDU)
Herr Dr. Zeschmann (UBS)

Gegen die dritte Grundschule stimmten:

Herr Brandes (GRÜNE)
Frau Kampermann (SPD)
Herr Kirchner (Neues Forum)
Frau Müller (SPD)
Frau Pankow (LINKE)
Herr Papendieck (SPD)
Frau Schürmann (GRÜNE)
Frau Simmerl (LINKE)
Herr Steinbrück (Bürgermeister SPD)
Herr Viertel (LINKE)

Seit dem GRundsatzbeschluss konnten wir dank der Mehrheit weitere wichtige Nachfolgebeschlüsse fassen. Zwischenzeitlich wurde auch mit knapper Mehrheit der Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes gefasst, der notwendig ist, um Baurecht zu schaffen.

Wir bleiben dran!
Martin Berlin