2019-06-04

Die neue Gemeindevertretung - Schön erhält zwei Mandate!

Die Zusammensetzung der neuen Gemeindevertretung:

Im Ergebnis der Gemeindevertetungswahl vom 26.05.2019 gibt es viele interessante Veränderungen in der Zusammensetzung unseres Ortsparlamentes.

Mandatsverluste gab es auf Seiten der SPD (von 4 auf 3), bei den Linken (von 5 auf 4) und beim Neuen Forum (von 2 auf 1). Dagegen konnte Bündnis90/Grüne zwei Mandate dazugewinnen und stellt jetzt 3 Gemeindevertreter. Die CDU (3 Sitze), die FDP (1 Sitz) und die Listenvereinigung von UBS und BBS (insgesamt 5 Sitze) konnten dagegen die Anzahl ihrer Mandate stabil halten.

Für uns als Schöneicher Liste endete die lange Wahlnacht mit einer tollen Überraschung: Nach Auszählung aller Stimmen stand fest, dass wir als “Neuling” auf Anhieb zwei Sitze in der neuen Gemeindevertretung erhalten. Wir möchten wir uns daher bei allen Schöneicherinnen und Schöneichern bedanken, die uns in der Wahlkabine ihr Vertrauen geschenkt haben.

Wie geht es weiter?

Nach der Wahl bilden sich zunächst die neuen Fraktionen. Eine Fraktion ist ein Zusammenschluss von mehreren Gemeindevertretern, die im Vergleich zu einzelnen Gemeindevertretern, mehr Rechte im kommunalpolitischen Prozess geltend machen können. So haben bspw. Fraktionen das Recht Beschlussvorlagen einzureichen und können - je nach Fraktionsgröße - eine bestimmte Anzahl an Sitzen in den Fachausschüssen besetzen. Auch erhalten Fraktion das Privileg, in der Reihenfolge ihrer Größe, die Leitung eines Fachausschusses zu übernehmen. Das ist deshalb wichtig, da in den Ausschüssen die eigentliche Facharbeit geleistet wird. Wer einen Ausschuss leitet, kann z.B. die Tagesordnung bestimmen und durch die Art der Sitzungsleitung die Arbeit des Ausschusses wesentlich steuern.

Auch die Schöneicher Liste befindet sich aktuell im Gespräch mit Gemeindevertretern, um eine gemeinsame Fraktion zu bilden.

Am 19.06.2019 tritt dann die neue Gemeindevertretung erstmals zusammen und konstituiert sich. Das bedeutet, dass die Gemeindevertretung ihre Arbeitsfahigkeit herstellt. Hierzu zählt die Wahl des Vorsitzende/n und der beiden Stellvertreter/innen der Gemeindevertretung aber auch die Besetzung der einzelnen Fachausschüsse (mit den Ausschussvorsitzenden). Darüber hinaus werden Beauftragte, Beiräte aber auch Vertreter/innen für sonstige Organisation gewählt. Darunter auch in den Beirat der Schöneicher-Rüdersdorfer-Straßenbahn.

Zum Schluss möchten wir uns aber auch ausdrücklich bei den ausscheidenden Gemeindevertretern bedanken, die der neuen Gemeindevertretung nicht mehr angehören werden. Dies sind: Lutz Kumlehn (FDP); Bernd Spieler (Freiwillige Feuerwehr), Joachim Hutfilz (SPD), Daniel Förster (parteilos), Klaus Kaiser (parteilos) und Henry Drozdzynski (Neues Forum) und Andreas Ritter (CDU).